„Immer die Torte im Gesicht“

19.03.2018

Was können wir von Jens Spahn als neuem Minister erwarten?

Er hat es geschafft: Jens Spahn ist Gesundheitsminister – und jüngstes Kabinettsmitglied. Doch bei all der gesundheitspolitischen Leidenschaft wird schnell deutlich: Er möchte noch weiter. Wenn es nach ihm geht, ist das neue Amt sicher nur ein weiterer Schritt auf dem Weg nach oben. Allerdings ist dieser nicht ungefährlich, denn sein Amt birgt auch Risiken: „Der Gesundheitsminister hat immer die Torte im Gesicht – egal was Sie machen“, warnte ihn die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) bei einer Podiumsdiskussion 2010 in seinem Wahlkreis. Schließlich verzeichnet wohl kaum ein anderes Politikfeld ein vergleichbares Aufeinandertreffen gut organisierter und zugleich widerstreitender Interessen wie die Gesundheitsbranche.

Was kann Spahn also tun um sich nicht politisch zu gefährden?

Gesundheitspolitisch ist der „GroKo“-Koalitionsvertrag 2018 eher ein „Weiter so“, welches die Politik der vergangenen Jahre fortsetzt und wenig fundamental Neues bietet. Grundsätzlich übernimmt der junge Minister das Zepter mit gefüllten Kassen. Die Gesundheitspolitik der vergangenen Legislaturperiode war allerdings ausgabenträchtig, auch der Koalitionsvertrag 2018 scheint „teuer“ zu werden. Schmerzhafte Kostendämpfung und unpopuläre Strukturreformen könnten schneller als gedacht auf der Agenda stehen. Und Spahn in Bedrängnis bringen.

Ob er trotzdem reüssieren kann, hängt viel von seiner politischen Strategiefähigkeit im Alltag ab.

Steckenpferd Digitalisierung

Um als Gesundheitsminister sichtbar zu sein, braucht Jens Spahn wahrnehmbare Erfolge, die nicht allein im einfachen Abarbeiten eines Koalitionsvertrags liegen können. Besonderes Potenzial bringt Spahn aber vor allem im Bereich der Digitalisierung mit. Ein solches Schnittstellenthema würde ihm zusätzliche inhaltliche Handlungsfreiheit geben. Gesundheitspolitisches Kernstück könnte die elektronische Patientenakte sein, die alle Gesundheitsdaten des Patienten in strukturierter Form zusammenführt. Zugleich ist die Thematik weicher als die anderen gesundheitspolitischen Themen und nicht direkt mit materiellen Einbußen bestimmter Gruppen versehen, wohingegen gleichsam Wachstumsinteressen bedient und Qualitätsinteressen betont werden können. Die Versicherten beziehungsweise Patienten selbst könnten eine Erleichterung und keine Verschärfung erfahren – die Versorgung mittelfristig durch neue digitale Lösungen verbessert werden.

Nixon goes to China

Erfolgsversprechend könnte auch eine „Nixon goes to China“-Strategie sein – also das Aufgreifen eines eher sozialdemokratischen Ziels durch einen konservativen Politiker (wie es etwa bei Themen wie der Frauenquote und der Abschaffung der Wehrpflicht durch die jeweils zuständigen Unionsminister verfolgt wurde). Und dies könnte perspektivisch vor allem Fragen des Krankenversicherungsmarktes umfassen.

Eines dürfte jedenfalls jetzt schon feststehen: Spahn wird von sich hören lassen und sich weiterhin zu aktuellen politischen Themen äußern – auch jenseits der Gesundheitspolitik. Und: Er wird darauf achten, dass seine Maßnahmen bei der Bevölkerung gut ankommen. Er ist ein absoluter Gesundheitsexperte, aber er will auch weiter. Nach oben.

Eine ausführliche Analyse erschien bereits bei Observer Gesundheit.

Dr. Florian Eckert

leitet seit September 2017 den Bereich Public Affairs bei fischerAppelt.




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